Achtjähriges Mädchen wird zum Symbol gegen jüdischen Fanatismus

Thursday, 29. December 2011 at 16:48 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

In Israel haben die Spannungen zwischen orthodoxen und säkularen Juden einen neuen Höhepunkt erreicht. Angefangen hat alles mit einer Attacke gegen das achtjährige Mädchen Naama Margolese.
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Naama Margolese befand sich auf dem Schulweg, als sie plötzlich von mehreren Männern ultraorthodoxer Herkunft angefallen wurde. Sie bespuckten das achtjährige Mädchen und nannten sie eine «Prostituierte», wie die «New York Times» berichtet.
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Grund für die Beschimpfung war die Kleidung von Margolese, die den religiösen Fanatikern zu freizügig erschien.
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Hadassa Margolese zeigt sich gegenüber der Nachrichtenagentur AP entsetzt: «Es sollte doch möglich sein, dass jemand in einem ärmellosen T-Shirt und Hosen die Strasse entlang gehen kann, ohne dass er dabei schikaniert wird», sagt die Mutter von Naama, die mit ihrer Familie einst von Chicago nach Bei Shamash auswanderte. «Das Einzige, was ich will, ist, dass ich friedlich zur Schule laufen kann», sagt das Mädchen.

Es irritiert mich sehr, dass erwachsene Menschen ein achtjähriges Mädchen als “Prostituierte” beschimpfen können…

TV-Crews, die über den Vorfall berichten wollten, wurden anschliessend in die Flucht geschlagen. Die weiblichen Reporterinnen bezeichneten die Ultraorthodoxen als «Shiksen», eine jüdische Bezeichnung für Dirne. Soldaten, die eingreifen wollten, wurden als «Nazis» abgetan.

Diese Ultraorthodoxen leben offensichtlich ganz weit weg was wir unter Realität verstehen. Ein wenig Geschichtsunterricht würde diesen Fanatikern auch gut tun. Jemanden als “Nazi” zu bezeichnen, der Altersmässig schon gar keiner sein kann, ist unterstes Niveau.

Die Haredim genannten ultraorthodoxen Juden griffen bei mehreren Gelegenheiten die Polizei an, als diese in der Hauptstrasse von Beit Shemesh versuchte, Schilder zu entfernen, die zur Trennung der Geschlechter aufforderten. «Wir wollen unsere Stadt und Häuser retten», sagt Dov Lipman, ein 40-jähriger Rabbi und Aktivist, gegenüber der «New York Times». Die selbsternannten «Rettungsaktionen» gipfeln meist in Attacken auf das weibliche Geschlecht. Israelische Medien berichteten zuletzt wiederholt von Attacken auf Frauen. Etwa, dass Frauen sich weigerten, die in manchen Buslinien geltende Geschlechtertrennung einzuhalten und deshalb angegriffen wurden.

Die in den 1980er-Jahren auf Druck der Ultraorthodoxen eingeführte Regelung sieht vor, dass sich Frauen hinten hinsetzen. Frauenrechtlerinnen beobachten mit Sorge, dass die Ultraorthodoxen zunehmend aktiv für die Anwendung der religiösen Geschlechtertrennung eintreten.

Dies ist ein gutes Beispiel dafür was passieren kann, wenn Religion sich im öffentlichen Raum etabliert. Ein paar wenige, verblendete Zeitgenossen projizieren ihr Weltbild auf die Allgemeinheit und versuchen dies mit Gewalt durchzudrücken. Das ein Staat sich erpressen lässt und elementare Menschenrechte auf Forderungen von Fundamentalisten über ein religiöses Diktat aushebeln lässt, finde ich eine gefährliche Sache.

Washington droht der Schweiz mit Visumspflicht

Wednesday, 7. December 2011 at 17:30 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Die USA wollen auf Schweizer Polizeidatenbanken mit DNA-Profilen und Fingerabdrücken zugreifen. Der Bund steht unter Druck.

Hoffentlich knickt dieser nicht ein…

Verwehrt die Schweiz den USA den Zugriff auf ihre Polizeidatenbanken, bleibt das nicht folgenlos: Für diesen Fall sieht die USA die Wiedereinführung der Visumspflicht für US-Reisende aus der Schweiz vor. Dabei steht der Bund gehörig unter Zeitdruck, bereits im Juni 2012 läuft die Frist der Amerikaner ab. Steht bis dahin das Abkommen nicht, das den vorgesehenen Abgleich von Polizeidaten regelt, wollen die USA das sogenannte Visa Waiver Program aufkündigen, das die visafreie Einreise in die USA erlaubt. Im vergangenen Jahr machten laut Angaben der US-Botschaft über 340 000 Schweizer Touristen und Geschäftsleute von dieser Möglichkeit Gebrauch. Fortan müssten diese Leute rund 130 Franken für die Ausstellung eines Visums bezahlen und zugleich persönlich auf der Botschaft vorsprechen.

Wie sieht es mit dem automatischen Datenaustausch von US-Bürgern aus, welche die Schweiz besuchen wollen? Gibt es dazu auch Pläne und wie hoch wird deren Visagebühr sein, sollte sich die USA querstellen uns diese biometrischen Daten zur Verfügung zu stellen?

Der angestrebte Austausch von Polizeidaten geht zurück auf die Gesetzgebung nach den Terroranschlägen von 9/11. Im Jahr 2007 verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das die visafreie Einreise nur noch Ländern gestattet, die ein sogenanntes PCSC-Abkommen unterzeichnen («Preventing and Combating Serious Crime»). Im Klartext:
Ratifiziert die Schweiz den Vertrag, können die US-Behörden künftig direkt via Computer auf die Schweizer Datenbank zugreifen und überprüfen, ob zu einem Fingerabdruck oder einem DNA-Profil Informationen vorliegen. Trifft dies zu, können sie die Aushändigung von Name, Alter, Passnummer wie auch den Schweizer Strafregisterauszug bei den Schweizer Behörden beantragen. Zugleich fordern die USA von den Schweizer Nachrichtendiensten und Polizeibehörden, dass diese Informationen über Terrorverdächtige übermitteln.

Da die US-Behörden schon im Vorfeld den Fingerabdruck haben müssen um überhaupt auf die Information in der Datenbank zugreifen zu können, stellt sich mir die Frage, warum diese dann noch Name, Alter und Passnummer in Erfahrung bringen müssen, zumal jeder der die USA bereist, diese Daten inkl. Fingerabdrücke seit Jahren schon bei der Einreise bekanntgeben muss?

Problematisch daran: In den USA ist das Datenschutzrecht nur rudimentär entwickelt. Ein Auskunftsrecht für die Bürger anderer Staaten gibt es nicht. Mit anderen Worten: Es dürfte für Privatpersonen aus der Schweiz kaum möglich sein, die Löschung oder Korrektur falscher oder widerrechtlich übermittelter Datensätze zu erwirken. Dies bleibt den Daten übermittelnden Behörden vorbehalten. Kritiker befürchten denn auch, dass vom Ausland übermittelte Personenerkennungsdateien in den USA dauerhaft gespeichert, verarbeitet und zweckentfremdet würden, ohne dass die Betroffenen etwas dagegen unternehmen könnten.

Die Art des Terrorismus welches den USA Sorgen bereitet ist der “Schläfer”, der “unerwartet” zuschlägt. Diese Gestalten sind nicht polizeilich erfasst und werden auch mit dem PCSC-Abkommen nicht entdeckt. Warum die US-Behörden ganze DNA-Profile für die Prävention und Bekämpfung von Verbrechen benötigen, entzieht sich meinem Verständnis. Geht es dabei darum, Verbrechen in den USA aufzuklären, welche von ehemaligen Einreisenden begangen wurden? Dafür gibt es doch innerhalb der Verbrechensbekämpfung verschiedene Schnittstellen zu den Strafverfolgungsbehörden der einzelnen Ländern? Zudem: Eine begangene Straftat in den USA durch einen Schweizer-Reisenden und DNA-Spuren am Tatort, bring den US-Behörden keinerlei Erkenntnisse über den Täter, wenn dieser in der Schweiz nicht auffällig geworden ist.
Hingegen wird die False-Positive-Rate massiv ansteigen, sei es in der fehlerhaften Übermittlung der Daten oder deren Interpretation zu einem späteren Zeitpunkt.

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Auch gegenüber der Schweiz machten die US-Behörden bei den ersten Gesprächen keine Anstalten, auf Sonderwünsche einzugehen.
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Entweder die Schweiz halte die vorgegebene Frist ein – oder die ungehinderte Einreise von Schweizer Bürgern in die USA werde schon bald der Vergangenheit angehören, hiess es vonseiten der US-Verhandlungsdelegation.

So gehen Freunde miteinander um – oder anders formuliert: Entweder bist du für mich, oder gegen mich.

Die USA haben natürlich das Recht ihre Grenzen mit den für sie besten Methoden zu schützen. Wir Schweizer haben dieses Recht aber auch und sollten uns fragen, ob wir den automatischen Datenaustausch mit den USA nicht auch für nötig befinden? Denn uns sollte eines bewusst sein: Das Land welches prozentual die meisten Verbrechern inhaftiert hat, ist die USA und davon müssen wir unsere kleine Schweiz doch eigentlich schützen, notfalls mit der Wiedereinführung der Visapflicht. Und wir können unterdessen immer noch ohne Visum nach Kanada einreisen, ein wunderschönes Land übrigens 🙂

Abgestürzte US-Drohne gehörte der CIA

Tuesday, 6. December 2011 at 13:09 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Die am vergangenen Donnerstag auf iranischem Territorium abgestürzte US-Drohne war auf einer Mission für den Auslandsgeheimdienst CIA.
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Iran hatte vergangene Woche den Abschuss eines unbemannten Aufklärungsflugzeugs des Typs RQ-170 verkündet. Die USA bestätigten den Verlust der Drohne, sprechen jedoch weiterhin von einem Absturz. Über die Art der Mission wurden keine Angaben gemacht. Zudem liessen die Behörden laut NBC weiterhin offen, ob das Spionageflugzeug vorsätzlich in den iranischen Luftraum eingedrungen oder lediglich aus Versehen von einem Flug über afghanischem Territorium abgekommen war.

Legen wir mal die Bad-Guy, Good-Guy Diskussion zur Seite und stellen uns vor: Was wäre passiert wenn der Iran über amerikanischem Territorium ein Aufklärungsflugzeug verloren hätte?

Musik- und Film-Downloads zum Eigengebrauch bleiben legal

Thursday, 1. December 2011 at 1:31 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Das Internet habe die Nutzung von Musik, Filmen und Computerspielen zwar fundamental verändert, schreibt der Bundesrat in einem am Mittwoch publizierten Bericht. Auf das kulturelle Schaffen wirke sich dies jedoch nicht nachteilig aus, teilte der Bundesrat mit. Denn das Geld, das die Internetnutzer beim kostenlosen Herunterladen sparten, gäben sie weiterhin für den Konsum im Unterhaltungsbereich aus.

Statt für eine CD zahlen die Konsumenten einfach vermehrt für Konzerte, Kinobesuche oder Merchandising, wie es in dem Bericht heisst. Von dieser Entwicklung seien vor allem die grossen ausländischen Produktionsfirmen betroffen. Diese müssten sich anpassen. Das «nationale Kulturschaffen» werde nicht tangiert.

Aus diesen Gründen verzichtet der Bundesrat darauf, das Urheberrecht anzupassen. Der aktuelle rechtliche Rahmen ermögliche es bereits, unerlaubten Werknutzungen angemessen entgegen zu treten, schreibt er.

Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat von Ständerätin Géraldine Savary (SP/VD) vom März 2010. Der Ständerat hatte den Bundesrat mit der Annahme des Postulats beauftragt zu prüfen, ob Massnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen nötig sind.

Die gute Frau Géraldine Savary ist im Vorstand der SUISA tätig. Aber das ist bestimmt nur ein Zufall, ganz bestimmt 🙂

Gripen: «In Schweden wird er sogar von verschneiten Strassen aus eingesetzt»

Thursday, 1. December 2011 at 0:58 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch, tagesanzeiger.ch – Golf statt Ferrari

Ob die bestehenden Tiger-Kampfflugzeuge der Armee ersetzt werden muss, weil diese zu alt für die Landesverteidigung ist, kann ich nicht beurteilen, da mir das entsprechende Wissen fehlt. Die Entscheidung den Gripen anstelle des Eurofighters und der Rafale für eine Neubeschaffung vorzuziehen finde ich sehr vernünftig. Da wurde offensichtlich neben der guten Wartbarkeit der Maschinen auch die Robustheit, den Anschaffungspreis und die Folgekosten genau angeschaut. Der endgültige Entscheid über den Kauf des Gripen sollte aber immer bei Volk liegen. Zu schade das ganze Geplänkel über den Kampfjet-Kauf innerhalb des Militärbudget, um so keine Volksabstimmung durchführen zu müssen.

Das in naher Zukunft unbemannte Drohnen die Luftüberwachung übernehmen werden könnte ein Grund sein für die Wahl der “Budget”-Variante. Der Gripen ist mit Abstand der günstigste Kampfjet in dieser Evaluation.
Ich stelle mir aber schon die Frage, ob wir die Überwachungsflüge nicht noch weiterhin mit der bestehenden Flotte hätten abdecken können.

Ich bin mir auch nicht sicher, wie ich heute als Bürger für den Kauf eines neuen Kampfjets abstimmen würde. Das Problem sehe ich in der Informationspolitik generell. Zum einem wird die GSoA sowieso gegen den Gripen sein, da sie Investition in militärische Güter per Definition als unnötig ansieht. Zum anderen gibt es da die Position der extremen Befürworter, welche mit Bedrohungsszenarien aus dem letzten Jahrhundert für den Kauf der Kampfflugzeuge argumentieren. Ich habe heute mich mit zwei Kollegen über dieses Thema unterhalten. In dieser Frage gibt es offensichtlich nur die beiden extremen Positionen: Dafür oder dagegen, schwarz oder weiss.

Ich wünsche mir in dieser Frage eine transparente Debatte darüber, warum wir diesen neuen Gripen brauchen und warum die heutigen Flugzeuge in den nächsten 10, 20 Jahren dieser Arbeit nicht mehr nachkommen können. Dabei kann ich getrost auf Parolen verzichten, welche die Unabhängigkeit der Schweiz in Frage stellt und Bedrohungsszenarien heraufbeschwören, bei denen ausgerechnet 22 neue Gripen diese abzuwehren vermögen. Reflexartiges negieren eines Neukaufs aus ideologischen Gründen sollte ebenfalls unterlassen werden. Es mag zutreffend sein, dass wir im Herzen von Europa keiner unmittelbaren Kriegsgefahr ausgesetzt sind. Eine Zusammenarbeit unserer Streitkräfte mit Europa, welche ja immerhin unsere Verbündeten sind, ist bestimmt nicht das dümmste was wir machen können.

Asylbewerber machten Ferien in ihren Heimatländern

Friday, 18. November 2011 at 10:24 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Die Reisefreiheit für vorläufig aufgenommen Asylbewerber soll nach nur einem Jahr wieder eingeschränkt werden. Diese berichten die Nachrichten des «SRDRS». Als Grund werden Missbräuche genannt.

Laut Angaben des Bundesamtes für Migration haben rund hundert Flüchtlinge Besuche in ihren Heimatländern gemacht; sind also dorthin gereist, wo sie angeblich gefährdet sind. Damit haben die betroffenen Asylbewerber ihren Status verwirkt und müssen daher die Schweiz verlassen.

Ich wusste gar nicht das bei einem laufenden Asylgesuch der Asylbewerber das Land verlassen kann. Als Asylsuchende mal rasch so in das Heimatland zurückzukehren finde ich schon ziemlich dreist…

Berlusconi ist zurückgetreten

Sunday, 13. November 2011 at 2:15 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Nun, der Cavaliere wird sich bei den nächsten Wahlen bestimmt wieder aufstellen lassen und die Italiener dürften ihn dann zum vierten mal zum Ministerpräsidenten wählen.

Wetten?

Viele in der Zürcher SVP haben genug von Blocher und Mörgeli

Wednesday, 26. October 2011 at 21:51 Uhr

… viele Zürcher auch.

Quelle: tagesanzeiger.ch

In der Zürcher SVP waren die Mitglieder schon glücklicher. Der Verlust von 4,3 Wählerprozenten schlägt auf die Moral – und vor allem auch auf die Einigkeit in der Partei. Dass die 35-jährige Natalie Rickli Übervater Christoph Blocher vom 7. Platz aus überholt und distanziert hat, wirkt in der Partei wie ein Fanal. Zudem wurden alte «Schlachtrösser» wie Toni Bortoluzzi, Max Binder, Hans Fehr, Ulrich Schlüer und Ernst Schibli zurückgestuft oder gar abgewählt. Jüngere hingegen machten Boden gut: Gregor Rutz, Thomas Matter oder Hans-Ueli Vogt. Nur die 25-jährige Anita Borer wurde brutal durchgereicht.

Dies darf nicht überraschen, wenn jahrelang nur Nein-Parolen und Polemik von dieser Partei kommt. Die SVP wird sich fragen müssen, warum die BDP so viele Neustimmen auf ihr Konto verbuchen konnte. Möglicherweise hat es etwas mit dem Ton zu tun, mit der die Partei politisiert.

Das den alten “Schlachtrösser” der SVP das Futter entzogen wurde, hat sicherlich auch etwas damit zu tun, dass man der jungen SVP-Generation eher zutraut, auf komplexe Fragen dieser Zeit, lösungsorientierte Antworten zu finden, die im Miteinander entstanden sind. Ob diese jungen Aspiranten das Zeug haben sich politisch zu emanzipieren, wird sich zeigen.

VPN – Pakistan verbietet sichere Kommunikation

Thursday, 1. September 2011 at 1:15 Uhr

Quelle: golem.de

Pakistan verbietet sichere Kommunikation

Die pakistanischen Behörden haben die Nutzung von VPNs verboten. Sie begründen diese Maßnahme mit dem Kampf gegen den Terrorismus.

Ob sich wohl ein Terrorist an diese Regelung halten wird?

Die pakistanische Regierung verbietet ihren Bürgern, auf sicheren Leitungen im Internet zu surfen: Die Telekommunikationsbehörde Pakistan Telecommunication Authority (PTA) untersagt die Nutzung von abgesicherten Netzen (Virtual Private Network, VPN). Die Provider sollten diese Maßnahme überwachen, berichtet die britische Tageszeitung The Guardian.
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Die Maßnahme kann aber auch als Zensur verstanden werden: Über ein VPN ist es möglich, unüberwacht Daten auszutauschen oder gesperrte Websites zu besuchen. Pakistan gehört zu den Ländern, die das Internet stark überwachen und regulieren.

Mit der Terrorismus-Keule lässt sich halt schon alles argumentativ totschlagen. Solche Massnahmen sind genau so wirkungsvoll wie die Vorratsdatenspeicherung, die 100ml Fläschchen-Regelung beim Fliegen oder mein absoluter Liebling: Internet Stoppschilder

Doom und Doom II vom Index gestrichen

Thursday, 1. September 2011 at 0:43 Uhr

Quelle: golem.de

Mit Wirkung zum 31. August 2011 hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien die 1994 erfolgte Indizierung der Spiele Doom und Doom II aufgehoben. Aus heutiger Sicht seien die Titel nicht mehr jugendgefährdend.

Auf 17 Seiten (PDF) begründet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien ausführlich, warum Doom und Doom II vom Index gestrichen wurden. Der entscheidende Punkt ist die technische Weiterentwicklung von Spielen, in deren Folge die Darstellungen der beiden Shooter-Klassiker heute nicht mehr als realistisch anzusehen sind.

Die BPjM dazu: “Der Spieler wird aufgrund der distanzierend wirkenden Grafik in das Kampfgeschehen nicht mehr emotional involviert. Es verbleibt sowohl auf der visuellen Ebene als auch auf der Tonebene der Eindruck von abstrakten und damit auch überdeutlich als fiktiv und als unrealistisch zu erkennenden Schilderungen. Das spielerische Erleben hinsichtlich der empathischen Beeinflussung der Rezipierenden ist demnach heute anders zu bewerten als noch vor 18 Jahren.”

War nicht die realistische Darstellung von Gewalt der Grund für die Indizierung dieser beiden Titeln?
Ich konnte damals schon den Entscheid einer Indizierung nicht nachvollziehen, eine Freigabe ab 18 Jahren wäre vertretbar gewesen. Die beiden Titel mit dieser Begründung wieder vom Index zu nehmen ist einfach nur lächerlich.

Offensichtlich wurde die Realität inzwischen noch realistischer 🙂