Link des Tages – politnetz.ch

Wednesday, 30. May 2012 at 19:42 Uhr

Sehen wie unsere Volksvertreter abstimmen: politnetz.ch

Aufsteller des Tages – Schweiz wartet mit der Unterzeichnung des ACTA-Abkommens zu

Wednesday, 9. May 2012 at 13:14 Uhr

Quelle: admin.ch

Die Schweiz wartet mit der Unterzeichnung des ACTA-Abkommens vorerst zu, bis genügend Entscheidelemente für die Beurteilung des weiteren Vorgehens vorliegen. Dies hält der Bundesrat in einer Antwort auf ein Schreiben der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats fest.

Was vom heiligen Sonntag übrig bleibt

Wednesday, 9. May 2012 at 2:37 Uhr

Der Sonntag, der heilige Tag des Abendlandes ist im Begriff endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Seit geraumer Zeit nagt die Wirtschaft und der Kommerz am Heiligtum. Alle wollen 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche konsumieren und Spass haben. Über Jahrhunderte hinweg zollte man dem heiligen Ruhetag Respekt, nun soll alles anders werden?

Als in den 90er die altehrwürdigen Hochheiligen durch die Lausebengel-Party-Generation zu Fall gebracht wurden, ahnte noch niemand mit dem Sakrileg, auch den Sonntag als Ruhetag abschaffen zu wollen. Aber genau dies wird gefordert: Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, rund um die Uhr, wann immer es der Konsument wünscht, denn dieser ist schliesslich König.

Dagegen sind vor allem die Gewerkschaften, aber auch die SP, die in der flexiblen Ladenöffnungszeiten eine Benachteiligung für das Verkaufspersonal sieht. Andere sehen hauptsächlich keinen Bedarf für eine Liberalisierung und begründen ihre Ablehnung damit, man könne ja seine Besorgungen auch unter der Woche tätigen, frei nach dem Credo: Wenn ich es so mache, dann sollen es die Anderen auch so handhaben. Die Kirchenverbände und einige Parteien sehen den “Familientag” und das “Christentum” in Gefahr und sind daher auch dagegen – Tradition verpflichtet eben.

Lasst uns zusammen ein Gedankenexperiment machen. Es findet an einem Sonntag statt, in einer Welt, wo der Sonntag noch Sonntag sein kann, heilig und unantastbar, arbeitsfrei für alle und jeden. Auch für unsere Protagonisten: Die Familie Meier aus Zürich.

  • 9:15 Der kleine Karl kommt in das Schlafzimmer seiner Eltern und weckt diese. Sie haben verschlafen. Der elektrische Radiowecker hat keinen Strom, denn dieser ist in der Nacht ausgefallen und das EWZ arbeitet erst wieder am Montag.
  • 9.35 Die Dusche funktioniert nicht, ein Rohrleitungsbruch in Altstetten lässt das Wasser an der falschen Stelle sprudeln. Ab Montag wird sich jemand darum kümmern.
  • 9:55 Frau Meier hat ein paar Knäckebrot von letzter Woche aufgetischt. Da sie gestern vergessen hat einen Butterzopf im Coop einzukaufen und heute keine Bäckerei geöffnet hat, fällt das Frühstück ein wenig karg aus.
  • 10:30 Klein Karl würde heute gerne in den Zoo gehen. Frau Meier erklärt ihm dass der Zoo heute geschlossen hat, denn auch die Zoo-Angestellten haben Familie und wollen den Sonntag gemeinsam was unternehmen. Dann möchte Karl halt ins Kino gehen, aber Mama Meier muss ihn wieder enttäuschen. An einen Fussballmatch würde Herr Meier an einem Sonntag auch gerne mal gehen, aber niemand arbeitet im Stadion. Die Stadion-Mitarbeiter haben alle auch… ja, ihr wisst schon.
  • 11:17 Die Familie ist gemeinsam am spazieren, einen Ausflug mit dem Zug an den Rigi geht nicht, da keine Züge fahren. Es ist richtig friedlich. Auch keine Autos auf den Strassen, denn seit die Polizei am Sonntag ihren Dienst eingestellt hat, wurde das Autofahren an diesem Tag verboten. Diese Massnahme wurde verabschiedet um den Bürger optimal zu schützen, denn bei einem Unfall wäre weder die Sanität noch die Polizei vor Ort, was Menschenleben kosten könnte. Auch sonst hört oder sieht man keinen Verkehr, keine lauten Flugzeuge, keine Schiffe, alles ruhig, so richtig erholsam.
  • 13:00 Klein Karl möchte gerne ein Eis…
  • 13:15 Frau Meier würde gerne die neue Vogue kaufen…
  • 13:50 Herr Meier hat Lust auf ein kaltes Bier…
  • 14:19 Die Familie ist bei Freunden, die haben Strom und fliessendes Wasser. Herr Meier duscht rasch, Frau Meier hat sich auf dem Sofa aus Langeweile schlafen gelegt und klein Karl schaut sich das Testbild von SF auf dem Fernseher an. Auch die Leute von Schweizer Fernsehen haben Familie.
  • 18:00 Ein ereignisreicher Tag neigt sich dem Ende zu. Familie Meier ist nun wieder zuhause. Frau Meier überlegt sich was sie tun würde, wenn an einem Sonntag der Wohnungsschlüssel verloren ginge…
  • 20:24: Bedingt durch den Stromausfall geht die ganze Familie ins Bett als die Sonne hinter dem Horizont untergeht.
  • 20:36 Frau Meier flüstert ihrem Mann ins Ohr: “Schatz, lasst uns nächste Woche mal in die Berge fahren”. “Montag bis Freitag arbeite ich bis 18 Uhr und am Samstag kommt deine Mutter zu Besuch”, antwortet Herr Meier. “Gut, dann machen wir den Ausflug eben am Sonntag… schlafe gut mein Schatz.”
  • Zugegeben das Gedankenexperiment ist ein wenig extrem, aber letztendlich nur Konsequent. Warum muss an einem Sonntag ein Museum, Kino, das Alpamare, ein Bergrestaurant oder die Schalterhalle der SBB geöffnet sein? Wer befördert die Menschenmassen von A nach B an diesem Tag? Warum ist es wichtig an einem Sonntag einen Ausflug in die Berge machen zu müssen? Man könnte dafür den Samstag nehmen – nach dem obligaten Einkaufen wäre dafür immer noch genug Zeit übrig. Warum sollte man an einem Sonntag ein Fussballspiel oder ein Konzert sehen müssen?

    Ich möchte das Geschrei hören, wenn Dinge wie das Reisen mit dem Zug oder ein Glas Wein trinken im Restaurant nicht mehr möglich sind, nur weil der Wochentag ein Sonntag ist. Bevor uns jemand sagt wie der Einzelne sein Tagesablauf zu organisieren hat und welche Bedürfnisse “Sonntagskonform” sind, wäre eine Bestandsaufnahme im eigenen “Gärtli” angebracht. In der heutigen säkularen Gesellschaft ist ein verordneter Ruhetag mit Einschränkungen aus religiösen und traditionellen Motiven nicht mehr vertretbar. Wer am Sonntag in die Kirche gehen will, mit der Familie etwas unternehmen möchte, oder den Wocheneinkauf im Coop besorgt, sollte dies tun können – wie an einem anderen Tag auch.

    Da es genug Menschen gibt die am Sonntag arbeiten wollen, gibt es hier nicht mehr Probleme als wenn man an einem Donnerstag arbeiten müsste. Der Anreiz mag die bessere Bezahlung sein – die übrigens beibehalten werden muss – aber auch die Flexibilität auf Teilzeitangestellte ausweichen zu können, die ihrerseits gerne am Wochenende oder zu Randstunden arbeiten wollen.

    BTW: Der Abstimmungssonntag wird übrigens ab sofort auf den Samstag verlegt. Ihr wisst schon: Familien und so…

    Wirtschaftsverband für Atomstopp

    Sunday, 4. March 2012 at 20:53 Uhr

    Quelle: tagesanzeiger.ch

    Ein Jahr nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima hat Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer erstmals angedeutet, dass der Wirtschaftsdachverband den von Bundesrat und Parlament beschlossenen Atomausstieg mittragen könnte. «Wir sind mit keinem Energieträger verheiratet», sagte er der «SonntagsZeitung».

    Das hat vor 9 Monaten aber noch ganz anders getönt.
    Wenn ich mir die Mitgliederliste von Economiesuisse ansehe, kann ich die Bekundung von Gerold Bührer, nicht mit einem Energieträger verheiratet zu sein, nicht ganz ernst nehmen. Jetzt wo der Ölpreis langsam auf die 150 Dollar-Marke zugeht, erkennt man plötzlich die Wichtigkeit der regenerativen Energien. Zudem, der Ausbau der erneuerbaren Energie geht in der Schweiz viel zu langsam vorwärts, da hat Economiesuisse als grösster Wirtschaftsverband schlicht den Trend verschlafen. Zum Glück gibt es noch denn Swisscleantech Verband, dem traue ich zu, dass dieser den Wechsel herbei führen wird.

    Bührer zeigte sich zudem überzeugt, dass es Gaskraftwerke brauche, um die 40 Prozent Atomstrom in der Schweiz zu ersetzen.

    Gas ist von den fossilen Energien die sauberste und kann als Brückentechnologie sicherlich zum Einsatz kommen. Aber eben nur als Brückentechnologie.

    Podcast – Bedingungsloses Grundeinkommen auf parrot.fm

    Tuesday, 28. February 2012 at 0:52 Uhr

    parrot.fm

    Freunde der virtuellen Diskussion treffen sich am Stammtisch und tauschen sich zum Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen″ aus. Die Vorstellung eines voraussetzungslosen Einkommens an alle, wirft Fragen auf. Welche Auswirkungen hat es auf die Arbeitsmoral? Wie verändert es die Wirtschaft? Lässt es sich überhaupt finanzieren? Wie kann es eingeführt und umgesetzt werden? Diese und viele weitere Fragen werden am virtuellen Stammtisch besprochen mit einer Länge von einer Stunde und 38 Minuten besprochen.

    Teilnehmer
    Raffi
    Dani
    David
    Simon
    Michael

    Es hat Spass gemacht mit euch am virtuellen Stammtisch zu plaudern!

    Warum ACTA vorerst auf Eis gelegt wurde

    Tuesday, 21. February 2012 at 17:49 Uhr

    Quelle: golem.de

    Aus dem Interview mit Alexander Alvaro, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und iRights.info.

    iRights.info: Müssen solche Verhandlungen künftig transparenter ablaufen?

    Alvaro: Das steht außer Frage. Ich habe die EU-Kommission 2010 mit anderen EU-Abgeordneten aufgefordert, uns Zugang zu den Dokumenten zu gewähren. Nur Transparenz sorgt dafür, dass keine Legenden und Ängste entstehen. Dieser Verhandlungsprozess von Acta war desaströs.

    Die Protagonisten aus dem Gremium wussten schon, warum diese die Verhandlungen aus dem erlauchten Zirkel möglichst lange geheim halten wollten.

    iRights.info: Lobbycontrol kritisiert den Einfluss der Unterhaltungs- und Softwareindustrie auf die Verhandlungen. Augenscheinlich wurden deren Branchenvertreter im Gegensatz zur Öffentlichkeit über den Verhandlungsprozess unterrichtet. Gab es einen starken Lobbyeinfluss aus der Privatwirtschaft?

    Alvaro: Bis zu dem Moment, als wir 2010 im EU-Parlament das Augenmerk auf Acta gelegt haben, hätte man das noch so sagen können. In dem Moment, in dem das Interesse des Parlaments an den Verhandlungen wuchs, ist der Lobbyeinfluss einzelner Branchen massiv zurückgedrängt worden. Das erkennt man daran, dass der ursprüngliche Text vom Februar 2010 noch Formulierungen enthielt, die kein vernünftiger Mensch hätte unterschreiben können. Sie wurden inzwischen rausgenommen. Der Text, den wir damals gesehen haben, legt den Schluss nahe, dass es eine sehr hohe Einflussnahme aus der Wirtschaft gab.

    Und heute liegt der Text als Zeitbombe dar. Vieles ist vage und schwammig formuliert, was einer Beruhigungspille gleichkommt. Die grosse Problematik liegt unter anderem in den Bestimmungen des Artikel 36, dass nachträgliche Änderungen durch den ACTA-Ausschuss zulässt. Die Formulierungen, welcher kein vernünftiger Mensch unterschrieben hätte, könnten so wieder Einzug in ACTA finden.

    iRights.info: Sie haben einen Faktencheck zum aktuellen Vertragstext ins Internet gestellt. Darin heißt es: “Bis zum Abschluss der Verhandlungen ist es der FDP im Europäischen Parlament gelungen, die EU-Kommission hinsichtlich der Gefahren der möglichen Einschränkung bürgerlicher Freiheiten zu überzeugen und die kritisierten Punkte aus dem Abkommen zu entfernen.” Würden Sie dem Abkommen jetzt zustimmen?

    Alvaro: Ich halte die Prüfung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für ausgesprochen wichtig. Es muss tatsächlich so sein, dass die Vertragsparteien, also die Mitgliedstaaten und die EU durch das Abkommen nicht zu Gesetzesänderungen gezwungen werden. Das muss juristisch wasserdicht sein. Wir wollen nicht das böse Erwachen, dass wegen Acta etwas geändert werden muss. Ich glaube, der Europäische Gerichtshof könnte noch in diesem Jahr eine Prüfung vornehmen, so dass wir 2013 eine Entscheidung im Parlament treffen können. Es gibt auch keinen Grund zu besonderer Eile. Es wäre auch kein gutes gesetzgeberisches Handwerk, wenn man ein Abkommen verabschiedet, wenn nicht sicher ist, ob es mit bestehenden Rechtsvorschriften vereinbar ist.

    ACTA wird ja genau deswegen geschaffen, weil die aktuellen Gesetze nicht die Interessen der Rechteverwerter widerspiegeln. Es braucht nicht viel Kombinationsgabe um erkennen zu können, dass über kurz oder lang die bestehenden Gesetzte angepasst werden müssen. Denn das ACTA lediglich eine “Wunschliste” der Rechteverwerter bleiben soll ist naiv.

    iRights.info: In Ihrem Faktencheck heißt es bereits: “Das Abkommen enthält keine Punkte mehr, die die Freiheit des Internets einschränken”. Halten Sie die massive Kritik an Acta für verfehlt?

    Alvaro: Wenn ich mir die Kritikpunkte anschaue, ist es schwer, sie tatsächlich am aktuellen Text des Abkommens fest zu machen. Ich kann durchaus verstehen, dass man sagt, es bestünde die Möglichkeit, die Intention hinter dem Abkommen aufzugreifen und dann bedenkliche Gesetzesinitiativen auf den Weg zu bringen. Aber selbst wenn das passiert, können die Parlamente dem einen Riegel vorschieben. Ich halte den Text rein sachlich nicht für schädlich. Die Intention dahinter muss man allerdings im Blick haben.

    Es gibt viele Parlamentarier die Schwierigkeiten haben die abstrakte Materie und Komplexität des Internet zu verstehen. Dies ist kein Vorwurf an die Volksvertreter, denn wie ein Pilot sich nicht mit der Materie eines Anwalt auskennt, so kann dies auch für einen Parlamentarier bei Fragen zur digitalen Welt sein. Leider setzen viele Lobbygruppen genau an diesem Punkt an und versuchen dies auszunützen. ACTA wurde nicht deswegen vorerst auf Eis gelegt, weil die Parlamentarier die Gefahr erkannten, sondern weil es zu massiven Demonstrationen von ausserhalb gekommen ist.

    Leider geht bei der ganzen Debatte um ACTA ein wenig vergessen, dass es hier nicht nur um die Wahrung der Rechteverwerter im Internet geht. Ein wichtiger Punkt ist auch der Markenschutz, z.B. bei Medikamenten. Es ist unmöglich, dass ein Patient welcher pro Monat 120 Dollar verdient, sich ein Medikament für 300 Dollar pro Monat leisten kann. Es ist also unentbehrlich für ein Grossteil der Menschheit, dass sie Zugang zu Medikamenten haben, welche sie auch bezahlen können. Mit ACTA wird dies versucht zu verhindern, denn diese Medikamente sind in der Regel Nachahmer Produkte, welche von den Herstellern nicht autorisiert worden sind.

    Mir fehlt das Augenmass in ACTA, natürlich sollen Hersteller Markenschutz geniessen und natürlich brauchen Künstler für ihre Werke ein Schutzfrist. Die Paratenpartei.ch hat ein Positionspapier zum Thema Modernisierung des Urheberrechts auf ihrer Homepage veröffentlicht. Über Themen wie Dauer und die Art des Schutzes sollten wir diskutieren, denn wir leben im 21. Jahrhundert…

    Deutschland setzt Unterzeichnung von Acta aus

    Monday, 13. February 2012 at 19:29 Uhr

    Quelle: golem.de

    Deutschland wird Acta vorerst nicht unterzeichnen. Das Auswärtige Amt hat seine entsprechende Weisung zurückgezogen. Wie ein Sprecher des Auswärtige Amts Golem.de sagte, geht dies auf die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurück. “Mit der bisherigen Nichtunterzeichnung ist keine Entscheidung in der Sache verbunden. Die zuständige Justizministerin hat in dieser Woche Bedenken angemeldet. Damit eventueller Diskussionsbedarf befriedigt werden kann, ist die Unterzeichnung zunächst nicht erfolgt.” Diese Ankündigung kommt genau 24 Stunden vor den in 50 deutschen Städten geplanten Demonstrationen gegen das Handelsabkommen.

    Dranbleiben, dranbleiben, dranbleiben!

    Jimmy Schulz, der für die FDP im Innenausschuss des Bundestages sitzt, hatte die Bundesregierung aufgefordert, die Zeichnung von Acta aufzuschieben, bis das EU-Parlament das Abkommen geprüft habe. “Die intransparente Verhandlung des Abkommens war inakzeptabel. Da in Deutschland ohnehin kein Umsetzungsbedarf besteht, ist keine Eile geboten.”

    Eigentlich ist es eine Schande, dass in einer Demokratie solch ein Gebaren überhaupt zustande kommt.

    Die Verachtung der Armen

    Thursday, 2. February 2012 at 16:27 Uhr

    Quelle: tagesanzeiger.ch

    […]
    Die Verachtung der Armen hat im Angelsächsischen Tradition. Daran knüpft auch Mitt Romney an. Der superreiche mögliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner erklärte nach seinem Vorwahlsieg in Florida gestern am TV-Sender CNN: «Mir sind sehr arme Menschen egal.»
    […]
    Romneys Bemerkung ist nicht nur kalt und hartherzig. Sie ist auch ein Beweis dafür, dass sich die amerikanische Gesellschaft de facto zweigeteilt hat. Ein kürzlich erschienenes Buch von Charles Murray mit dem Titel «Coming Apart» liefert die Fakten dazu: In den 1960er-Jahren gab es ebenfalls Arme und Reiche. Aber die Unterschiede waren relativ klein. Murray zeigt das am Beispiel von Luxusautos. Der Cadillac Eldorado Biarritz, das Topmodell dieser Zeit, kostete damals umgerechnet rund 47’000 Dollar. Heute bezahlt man für ein Prestigeauto etwa zehn Mal so viel.
    […]
    Die Kultur der USA war einst bestimmt von der Abscheu über die Privilegien des europäischen Adels. In den letzten Jahrzehnten ist eine Finanzoligarchie herangewachsen, die selbst immer adliger wird. Ihre Verachtung gegenüber den Armen hätte bestens nach Versailles zur Zeit seiner Hochblüte gepasst. «Nur kleine Leute zahlen Steuern», spottete die Hotelkönigin Leona Helmsley einst. «Jetzt sagt ein Präsidentschaftskandidat offen: «Mir sind die Ärmsten egal.»

    Bleibt zu hoffen das Barack Obama für eine weitere Amtszeit wiedergewählt wird.

    SOPA und PIPA vorerst vom Tisch

    Tuesday, 24. January 2012 at 13:22 Uhr

    Quelle: itmagazine.ch

    Der republikanische Abgeordnete Lamar Smith hat verkündet, dass er den Gesetzesentwurf über den “Software Online Piracy Act” (Sopa) vorläufig nicht weiter vorantreiben werde. Smith gehörte zu den ursprünglichen Unterstützern des Gesetzes, das in der Welt des World Wide Web für viel Protest sorgte (Swiss IT Reseller berichtete). Der Abgeordnete nehme die Einwände der Kritiker ernst und man werde das Gesetz entsprechend anpassen, heisst es weiter. Ganz vom Tisch ist Sopa also noch nicht. Ähnlich steht es um Pipa – auch hier wurde eine Verschiebung der ursprünglich für morgen geplanten Abstimmung über das Gesetz angekündigt. Der “Protect IP Act” soll ebenfalls überarbeitet werden.

    Wachsamkeit lautet das Gebot der Stunde.

    SOPA Protest

    Tuesday, 17. January 2012 at 12:57 Uhr

    Diese Seite bleibt aus Protest gegen das geplante US-Gesetzt “Stop Online Piracy Act” (SOPA) am 18 Januar für 24 Stunden offline!

    Noch nie was von SOPA gehört? Was ist SOPA?
    Stop American Censoreship
    Wikipedia #1
    Wikipedia #2
    NZZ.ch