Nationalrat sagt Ja zum Atomausstieg

Quelle: tagesanzeiger.ch

In der Schweiz wird es wohl keine neuen Atomkraftwerke geben: Nach dem Bundesrat hat sich auch der Nationalrat für den Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen. Klare Bekenntnisse zur Förderung erneuerbarer Energien blieben vorerst allerdings aus.

Es ist noch ein wenig ungewohnt für mich, dass die Politiker in Bundesbern Entscheidungen mit solch einer Tragweite, in so kurzer Zeit durchführen können. Ich könnte mich aber daran gewöhnen!

Bei der Förderung erneuerbarer Energien zeigte er sich jedoch zögerlich: Ganz knapp – mit 96 zu 95 Stimmen bei zwei Enthaltungen – lehnte der Nationalrat es ab, die Obergrenze für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) aufzuheben, wie die SP und die Grünen es gefordert hatten. Nein stimmten neben SVP und FDP sämtliche Vertreter der BDP sowie drei der CVP.

Da hätte man mehr machen sollen. Ich denke das die Obergrenze für die KEV zukünftig massiv angehoben werden muss, da sonst der Ausbau der Erneuerbaren nicht in dem nötigen Tempo vorangetrieben werden kann.

Weiter sprach sich der Rat dafür aus, das Verbandsbeschwerderecht bei Energieprojekten aufzuheben. Umweltverbände könnten damit künftig gegen Wind- oder Wasserkraft-Projekte keine Beschwerde mehr erheben.

Was in der Vergangenheit von den Umwelt-, sowie dem Denkmalschutz an Energie-Projekten alles blockiert wurde war teils schon absurd. Es kann doch nicht sein, dass ein ökologisch denkender Mensch keine Solaranlage zur Warmwassergewinnung auf seinem Dach installieren darf, nur weil das Gebäude unter Denkmalschutz steht.

Es wird mal eine Zeit kommen da Gebäude mit Solaranlagen auf dem Dach unter Denkmalschutz stehen werden. Dafür müssen diese Anlagen aber erst mal aufs Dach kommen…

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