Urheberrecht: Spanien besteuert Web-Links

Sunday, 27. July 2014 at 12:23 Uhr

Quelle: heise.de

Es hört sich an wie Satire, ist es aber leider nicht.

Selbst Universitäten sollen eine Pauschalgebühr von fünf Euro je Student entrichten, sogar dann, wenn die verbreiteten Inhalte unter Creative-Common-Lizenz stehen.

Offensichtlich gibt es immer noch Entscheidungsträger die keine Ahnung haben, nach welchen Mechanismen das Internet funktioniert. Nach gut 25 Jahren Internet dürfte man eigentlich etwas anderes erwarten können.

Bildung könnte vielleicht helfen…

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Dick Cheney und die Realität

Monday, 23. June 2014 at 13:22 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Der Irak steht in Flammen, die Befürworter der US-Intervention von 2003 aber weisen jegliche Verantwortung von sich: Schuld an allem sei Barack Obama.

Und vergangene Woche meldeten sie sich prompt zu Wort, um Barack Obamas Politik im Irak zu kritisieren. Nicht sie seien schuldig am Zustand des Irak, sondern Obama, erklärten sie. An der Spitze der Fantasten von damals ritt George W. Bushs Vize Dick Cheney. Zusammen mit Tochter Liz schrieb er im «Wall Street Journal», selten habe ein Präsident «auf Kosten so vieler so vieles so falsch beurteilt».
[…]
Nicht nur Cheney aber pflegt jetzt die Kunst der Amnesie: Paul Bremer, George W. Bushs Prokonsul im Irak, löste kurz nach dem US-Einmarsch die irakische Armee auf – und half so, den Irak ins Chaos zu stürzen. Nun kritisierte er Obama und verlangte neuerlich ein US-Eingreifen im Irak. Gemeinsam ist Brandstiftern wie Cheney und Bremer die Überzeugung, Obama habe den Irak «verloren», weil er Ende 2011 die US-Truppen abgezogen und zudem nicht in Syrien interveniert habe.

Wenn der Kleber, der die eigene gebastelte Realität zusammenhält, zu viele Dämpfe verströmt…

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Mood-Meter zu den Abstimmungsergebnissen vom 17.06.2012

Sunday, 17. June 2012 at 20:17 Uhr

Mein persönlicher Mood-Meter zu den Abstimmungsergebnissen:

Revision des Verkehrsabgabegesetzes – 58,3% Ja 🙂
«Der Kunde ist König» – 70,7 Nein 🙁
Managed-Care – 76% Nein 🙁
Bauspar-Initiative – 68,9% Nein 🙂
Staatsverträge vor das Volk – 75,2 Nein 🙂
«Ja! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse» – 82% Nein 🙂

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Warum ACTA vorerst auf Eis gelegt wurde

Tuesday, 21. February 2012 at 17:49 Uhr

Quelle: golem.de

Aus dem Interview mit Alexander Alvaro, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und iRights.info.

iRights.info: Müssen solche Verhandlungen künftig transparenter ablaufen?

Alvaro: Das steht außer Frage. Ich habe die EU-Kommission 2010 mit anderen EU-Abgeordneten aufgefordert, uns Zugang zu den Dokumenten zu gewähren. Nur Transparenz sorgt dafür, dass keine Legenden und Ängste entstehen. Dieser Verhandlungsprozess von Acta war desaströs.

Die Protagonisten aus dem Gremium wussten schon, warum diese die Verhandlungen aus dem erlauchten Zirkel möglichst lange geheim halten wollten.

iRights.info: Lobbycontrol kritisiert den Einfluss der Unterhaltungs- und Softwareindustrie auf die Verhandlungen. Augenscheinlich wurden deren Branchenvertreter im Gegensatz zur Öffentlichkeit über den Verhandlungsprozess unterrichtet. Gab es einen starken Lobbyeinfluss aus der Privatwirtschaft?

Alvaro: Bis zu dem Moment, als wir 2010 im EU-Parlament das Augenmerk auf Acta gelegt haben, hätte man das noch so sagen können. In dem Moment, in dem das Interesse des Parlaments an den Verhandlungen wuchs, ist der Lobbyeinfluss einzelner Branchen massiv zurückgedrängt worden. Das erkennt man daran, dass der ursprüngliche Text vom Februar 2010 noch Formulierungen enthielt, die kein vernünftiger Mensch hätte unterschreiben können. Sie wurden inzwischen rausgenommen. Der Text, den wir damals gesehen haben, legt den Schluss nahe, dass es eine sehr hohe Einflussnahme aus der Wirtschaft gab.

Und heute liegt der Text als Zeitbombe dar. Vieles ist vage und schwammig formuliert, was einer Beruhigungspille gleichkommt. Die grosse Problematik liegt unter anderem in den Bestimmungen des Artikel 36, dass nachträgliche Änderungen durch den ACTA-Ausschuss zulässt. Die Formulierungen, welcher kein vernünftiger Mensch unterschrieben hätte, könnten so wieder Einzug in ACTA finden.

iRights.info: Sie haben einen Faktencheck zum aktuellen Vertragstext ins Internet gestellt. Darin heißt es: “Bis zum Abschluss der Verhandlungen ist es der FDP im Europäischen Parlament gelungen, die EU-Kommission hinsichtlich der Gefahren der möglichen Einschränkung bürgerlicher Freiheiten zu überzeugen und die kritisierten Punkte aus dem Abkommen zu entfernen.” Würden Sie dem Abkommen jetzt zustimmen?

Alvaro: Ich halte die Prüfung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für ausgesprochen wichtig. Es muss tatsächlich so sein, dass die Vertragsparteien, also die Mitgliedstaaten und die EU durch das Abkommen nicht zu Gesetzesänderungen gezwungen werden. Das muss juristisch wasserdicht sein. Wir wollen nicht das böse Erwachen, dass wegen Acta etwas geändert werden muss. Ich glaube, der Europäische Gerichtshof könnte noch in diesem Jahr eine Prüfung vornehmen, so dass wir 2013 eine Entscheidung im Parlament treffen können. Es gibt auch keinen Grund zu besonderer Eile. Es wäre auch kein gutes gesetzgeberisches Handwerk, wenn man ein Abkommen verabschiedet, wenn nicht sicher ist, ob es mit bestehenden Rechtsvorschriften vereinbar ist.

ACTA wird ja genau deswegen geschaffen, weil die aktuellen Gesetze nicht die Interessen der Rechteverwerter widerspiegeln. Es braucht nicht viel Kombinationsgabe um erkennen zu können, dass über kurz oder lang die bestehenden Gesetzte angepasst werden müssen. Denn das ACTA lediglich eine “Wunschliste” der Rechteverwerter bleiben soll ist naiv.

iRights.info: In Ihrem Faktencheck heißt es bereits: “Das Abkommen enthält keine Punkte mehr, die die Freiheit des Internets einschränken”. Halten Sie die massive Kritik an Acta für verfehlt?

Alvaro: Wenn ich mir die Kritikpunkte anschaue, ist es schwer, sie tatsächlich am aktuellen Text des Abkommens fest zu machen. Ich kann durchaus verstehen, dass man sagt, es bestünde die Möglichkeit, die Intention hinter dem Abkommen aufzugreifen und dann bedenkliche Gesetzesinitiativen auf den Weg zu bringen. Aber selbst wenn das passiert, können die Parlamente dem einen Riegel vorschieben. Ich halte den Text rein sachlich nicht für schädlich. Die Intention dahinter muss man allerdings im Blick haben.

Es gibt viele Parlamentarier die Schwierigkeiten haben die abstrakte Materie und Komplexität des Internet zu verstehen. Dies ist kein Vorwurf an die Volksvertreter, denn wie ein Pilot sich nicht mit der Materie eines Anwalt auskennt, so kann dies auch für einen Parlamentarier bei Fragen zur digitalen Welt sein. Leider setzen viele Lobbygruppen genau an diesem Punkt an und versuchen dies auszunützen. ACTA wurde nicht deswegen vorerst auf Eis gelegt, weil die Parlamentarier die Gefahr erkannten, sondern weil es zu massiven Demonstrationen von ausserhalb gekommen ist.

Leider geht bei der ganzen Debatte um ACTA ein wenig vergessen, dass es hier nicht nur um die Wahrung der Rechteverwerter im Internet geht. Ein wichtiger Punkt ist auch der Markenschutz, z.B. bei Medikamenten. Es ist unmöglich, dass ein Patient welcher pro Monat 120 Dollar verdient, sich ein Medikament für 300 Dollar pro Monat leisten kann. Es ist also unentbehrlich für ein Grossteil der Menschheit, dass sie Zugang zu Medikamenten haben, welche sie auch bezahlen können. Mit ACTA wird dies versucht zu verhindern, denn diese Medikamente sind in der Regel Nachahmer Produkte, welche von den Herstellern nicht autorisiert worden sind.

Mir fehlt das Augenmass in ACTA, natürlich sollen Hersteller Markenschutz geniessen und natürlich brauchen Künstler für ihre Werke ein Schutzfrist. Die Paratenpartei.ch hat ein Positionspapier zum Thema Modernisierung des Urheberrechts auf ihrer Homepage veröffentlicht. Über Themen wie Dauer und die Art des Schutzes sollten wir diskutieren, denn wir leben im 21. Jahrhundert…

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Die Verachtung der Armen

Thursday, 2. February 2012 at 16:27 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

[…]
Die Verachtung der Armen hat im Angelsächsischen Tradition. Daran knüpft auch Mitt Romney an. Der superreiche mögliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner erklärte nach seinem Vorwahlsieg in Florida gestern am TV-Sender CNN: «Mir sind sehr arme Menschen egal.»
[…]
Romneys Bemerkung ist nicht nur kalt und hartherzig. Sie ist auch ein Beweis dafür, dass sich die amerikanische Gesellschaft de facto zweigeteilt hat. Ein kürzlich erschienenes Buch von Charles Murray mit dem Titel «Coming Apart» liefert die Fakten dazu: In den 1960er-Jahren gab es ebenfalls Arme und Reiche. Aber die Unterschiede waren relativ klein. Murray zeigt das am Beispiel von Luxusautos. Der Cadillac Eldorado Biarritz, das Topmodell dieser Zeit, kostete damals umgerechnet rund 47’000 Dollar. Heute bezahlt man für ein Prestigeauto etwa zehn Mal so viel.
[…]
Die Kultur der USA war einst bestimmt von der Abscheu über die Privilegien des europäischen Adels. In den letzten Jahrzehnten ist eine Finanzoligarchie herangewachsen, die selbst immer adliger wird. Ihre Verachtung gegenüber den Armen hätte bestens nach Versailles zur Zeit seiner Hochblüte gepasst. «Nur kleine Leute zahlen Steuern», spottete die Hotelkönigin Leona Helmsley einst. «Jetzt sagt ein Präsidentschaftskandidat offen: «Mir sind die Ärmsten egal.»

Bleibt zu hoffen das Barack Obama für eine weitere Amtszeit wiedergewählt wird.

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SOPA Protest

Tuesday, 17. January 2012 at 12:57 Uhr

Diese Seite bleibt aus Protest gegen das geplante US-Gesetzt “Stop Online Piracy Act” (SOPA) am 18 Januar für 24 Stunden offline!

Noch nie was von SOPA gehört? Was ist SOPA?
Stop American Censoreship
Wikipedia #1
Wikipedia #2
NZZ.ch

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Achtjähriges Mädchen wird zum Symbol gegen jüdischen Fanatismus

Thursday, 29. December 2011 at 16:48 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

In Israel haben die Spannungen zwischen orthodoxen und säkularen Juden einen neuen Höhepunkt erreicht. Angefangen hat alles mit einer Attacke gegen das achtjährige Mädchen Naama Margolese.
[…]
Naama Margolese befand sich auf dem Schulweg, als sie plötzlich von mehreren Männern ultraorthodoxer Herkunft angefallen wurde. Sie bespuckten das achtjährige Mädchen und nannten sie eine «Prostituierte», wie die «New York Times» berichtet.
[…]
Grund für die Beschimpfung war die Kleidung von Margolese, die den religiösen Fanatikern zu freizügig erschien.
[…]
Hadassa Margolese zeigt sich gegenüber der Nachrichtenagentur AP entsetzt: «Es sollte doch möglich sein, dass jemand in einem ärmellosen T-Shirt und Hosen die Strasse entlang gehen kann, ohne dass er dabei schikaniert wird», sagt die Mutter von Naama, die mit ihrer Familie einst von Chicago nach Bei Shamash auswanderte. «Das Einzige, was ich will, ist, dass ich friedlich zur Schule laufen kann», sagt das Mädchen.

Es irritiert mich sehr, dass erwachsene Menschen ein achtjähriges Mädchen als “Prostituierte” beschimpfen können…

TV-Crews, die über den Vorfall berichten wollten, wurden anschliessend in die Flucht geschlagen. Die weiblichen Reporterinnen bezeichneten die Ultraorthodoxen als «Shiksen», eine jüdische Bezeichnung für Dirne. Soldaten, die eingreifen wollten, wurden als «Nazis» abgetan.

Diese Ultraorthodoxen leben offensichtlich ganz weit weg was wir unter Realität verstehen. Ein wenig Geschichtsunterricht würde diesen Fanatikern auch gut tun. Jemanden als “Nazi” zu bezeichnen, der Altersmässig schon gar keiner sein kann, ist unterstes Niveau.

Die Haredim genannten ultraorthodoxen Juden griffen bei mehreren Gelegenheiten die Polizei an, als diese in der Hauptstrasse von Beit Shemesh versuchte, Schilder zu entfernen, die zur Trennung der Geschlechter aufforderten. «Wir wollen unsere Stadt und Häuser retten», sagt Dov Lipman, ein 40-jähriger Rabbi und Aktivist, gegenüber der «New York Times». Die selbsternannten «Rettungsaktionen» gipfeln meist in Attacken auf das weibliche Geschlecht. Israelische Medien berichteten zuletzt wiederholt von Attacken auf Frauen. Etwa, dass Frauen sich weigerten, die in manchen Buslinien geltende Geschlechtertrennung einzuhalten und deshalb angegriffen wurden.

Die in den 1980er-Jahren auf Druck der Ultraorthodoxen eingeführte Regelung sieht vor, dass sich Frauen hinten hinsetzen. Frauenrechtlerinnen beobachten mit Sorge, dass die Ultraorthodoxen zunehmend aktiv für die Anwendung der religiösen Geschlechtertrennung eintreten.

Dies ist ein gutes Beispiel dafür was passieren kann, wenn Religion sich im öffentlichen Raum etabliert. Ein paar wenige, verblendete Zeitgenossen projizieren ihr Weltbild auf die Allgemeinheit und versuchen dies mit Gewalt durchzudrücken. Das ein Staat sich erpressen lässt und elementare Menschenrechte auf Forderungen von Fundamentalisten über ein religiöses Diktat aushebeln lässt, finde ich eine gefährliche Sache.

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Abgestürzte US-Drohne gehörte der CIA

Tuesday, 6. December 2011 at 13:09 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Die am vergangenen Donnerstag auf iranischem Territorium abgestürzte US-Drohne war auf einer Mission für den Auslandsgeheimdienst CIA.
[…]
Iran hatte vergangene Woche den Abschuss eines unbemannten Aufklärungsflugzeugs des Typs RQ-170 verkündet. Die USA bestätigten den Verlust der Drohne, sprechen jedoch weiterhin von einem Absturz. Über die Art der Mission wurden keine Angaben gemacht. Zudem liessen die Behörden laut NBC weiterhin offen, ob das Spionageflugzeug vorsätzlich in den iranischen Luftraum eingedrungen oder lediglich aus Versehen von einem Flug über afghanischem Territorium abgekommen war.

Legen wir mal die Bad-Guy, Good-Guy Diskussion zur Seite und stellen uns vor: Was wäre passiert wenn der Iran über amerikanischem Territorium ein Aufklärungsflugzeug verloren hätte?

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Berlusconi ist zurückgetreten

Sunday, 13. November 2011 at 2:15 Uhr

Quelle: tagesanzeiger.ch

Nun, der Cavaliere wird sich bei den nächsten Wahlen bestimmt wieder aufstellen lassen und die Italiener dürften ihn dann zum vierten mal zum Ministerpräsidenten wählen.

Wetten?

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VPN – Pakistan verbietet sichere Kommunikation

Thursday, 1. September 2011 at 1:15 Uhr

Quelle: golem.de

Pakistan verbietet sichere Kommunikation

Die pakistanischen Behörden haben die Nutzung von VPNs verboten. Sie begründen diese Maßnahme mit dem Kampf gegen den Terrorismus.

Ob sich wohl ein Terrorist an diese Regelung halten wird?

Die pakistanische Regierung verbietet ihren Bürgern, auf sicheren Leitungen im Internet zu surfen: Die Telekommunikationsbehörde Pakistan Telecommunication Authority (PTA) untersagt die Nutzung von abgesicherten Netzen (Virtual Private Network, VPN). Die Provider sollten diese Maßnahme überwachen, berichtet die britische Tageszeitung The Guardian.
[…]
Die Maßnahme kann aber auch als Zensur verstanden werden: Über ein VPN ist es möglich, unüberwacht Daten auszutauschen oder gesperrte Websites zu besuchen. Pakistan gehört zu den Ländern, die das Internet stark überwachen und regulieren.

Mit der Terrorismus-Keule lässt sich halt schon alles argumentativ totschlagen. Solche Massnahmen sind genau so wirkungsvoll wie die Vorratsdatenspeicherung, die 100ml Fläschchen-Regelung beim Fliegen oder mein absoluter Liebling: Internet Stoppschilder

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